Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Pro-Lift-Montagetechnik
Inh. Ulrich Schimmack
Kränkelsweg 22
41748 Viersen
- im Folgenden „Verkäufer“ genannt
1. Vertragspartner, Anwendungsbereich
1.1. Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind
Herr Ulrich Schimmack, handelnd unter Pro-Lift-Montagetechnik, (im Folgenden als „Verkäufer“ bezeichnet),
Kränkelsweg 22, 41748 Viersen und der Kunde. Weitere Informationen zu den Kommunikationsdaten
finden Sie im Impressum.
1.2. Alle Lieferungen und Leistungen, die der Verkäufer für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf
Grundlage der nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Die nachfolgenden AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren
AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben
ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren
AGB abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen.
1.3. Unsere AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern,
es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
1.4. Vertragssprache ist Deutsch.
2. Angebot, Annahme und Vertragsschluss
2.1. Die Angebote des Verkäufers auf der Internetseite www.pro-lift-montagetechnik.de stellen
eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen.
2.2. Durch Anklicken des Buttons [Bestellen] gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab,
hinsichtlich der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren einen Kaufvertrag zu schließen.
Der Kunde erhält daraufhin vom Verkäufer eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung
per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung).
Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden stellt noch keine Annahme
des Angebots des Kunden dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit der Annahme des
Angebots des Kunden durch den Verkäufer durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung
per E-Mail oder mit der Lieferung der Ware zustande.
2.3. Bei der Bestellung über den Onlineshop auf „www.pro-lift-montagetechnik.de“ umfasst
der Bestellvorgang insgesamt 6 Schritte. Im ersten Schritt wählt der Kunde die gewünschten
Waren aus und übernimmt die ausgewählte Ware in den Warenkorb.
Im zweiten Schritt klickt der Kunde den Warenkorb an und kann dort bei Bedarf die Stückzahl
verändern oder Waren vollständig aus dem Warenkorb entfernen.
Veränderungen werden durch Anklicken des Buttons [Aktualisieren] übernommen. Nach dem
Anklicken des Buttons [Kasse] registriert sich der Kunde im dritten Schritt als bestehender oder neuer Kunde.
Im vierten Schritt wählt der Kunde die Versandadresse und die Versandoption aus.
Im fünften Schritt wählt der Kunde die Rechnungsanschrift und die Zahlungsmethode aus.
Am Ende dieses Schritts sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers noch
einmal einzusehen und müssen durch den Kunden akzeptiert werden. Im sechsten Schritt
hat der Kunde noch einmal die Möglichkeit, alle Angaben zu überprüfen,
bevor er die Bestellung durch Klicken des Buttons [Bestellen] an den Verkäufer absendet.
3. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext der Bestellung wird von dem Verkäufer gespeichert. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Die AGB können auch unter der Internetadresse "www.pro-lift-montagetechnik.de" eingesehen, heruntergeladen, ausgedruckt und gespeichert werden. Die vergangenen Bestellungen können im Kunden-Login des Online-Shops unter der Internetadresse "www.pro-lift-montagetechnik.de" eingesehen werden.
4. Liefer- und Versandbedingungen
4.1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung per UPS, DPD, GLS oder Spedition ab Lager an die
vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
4.2 Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, 5 Tage nach Zahlungseingang.
4.3 Soweit der Kunde Vorkasse wählt, wird die Ware bei Eingang der Bestellung für den Kunden reserviert,
aber erst nach dem Eingang des Geldbetrages auf dem Konto des Verkäufers versandt.
Soweit der Kunde Vorkasse wählt und der Geldbetrag nicht binnen fünf Tagen auf dem Konto des
Verkäufers gutgeschrieben ist, kann der Verkäufer das Angebot des Kunden ablehnen.
Soweit der Verkäufer an dem Angebot festhält, gelten die im Zeitpunkt der Bestellung genannten
Lieferfristen nicht mehr. Vielmehr tritt anstelle des ursprünglich angegebenen Lieferzeitpunktes derjenige,
der zum Zeitpunkt des Geldeingangs beim Verkäufer im Online-Shop für das Produkt ausgewiesen wird.
4.4. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Adressangaben korrekt und vollständig angegeben werden.
Sollten aufgrund unvollständiger oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten
bei der Versendung entstehen, wie etwa erneut anfallende Versandkosten,
hat der Kunde diese zu ersetzen.
Sollte die Zustellung der Ware durch das Verschulden des Kunden trotz dreimaligem
Auslieferungsversuchs scheitern kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten.
Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
4.5. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt,
soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
4.6. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem
Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten.
In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich vom Verkäufer informiert und ggf. die Lieferung eines
vergleichbaren Produkts vorgeschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde
keine Lieferung eines vergleichbaren Produkts wünscht, wird dem Kunden eine ggf. bereits erbrachte
Gegenleistung unverzüglich erstattet.
4.7 Soweit der Verkäufer aus Gründen, die er zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung
unmöglich wird und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung
für Schäden ausgeschlossen. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen,
die der Verkäufer nicht zu vertreten hat (insbesondere höhere Gewalt und Verschulden Dritter o.ä.),
verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet.
Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Zusendung der Bestellbestätigung an,
ist jede Partei berechtigt, von dem Angebot zurückzutreten.
4.8 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diesen selbst oder eine
empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an
eine geeignete Transportperson über. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der
Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. Der Übergabe steht es dabei gleich,
wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
5. Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten
5.1. Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige
Preisbestandteile und verstehen sich zuzüglich Versandkosten.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten.
Sie sind über die Seite „Liefer- und Versandkosten“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges
gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen.
Bei der Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 9,80 € fällig,
die der Zusteller vor Ort erhebt.
5.3 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Nachnahme oder Paypal.
5.4 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt der Verkäufer dem Kunden die Bankverbindung
in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf das Konto des
Verkäufers zu überweisen. Für die Zahlung über PayPal wird der Kunde nach Ausführung
der Bestellung direkt zu PayPal weitergeleitet. Bei einer Zahlung per Lastschrift hat der Kunde
ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels
Kontodeckung oder aufgrund von falsch übermittelten Daten der Bankverbindung entstehen.
5.5 Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend des Zahlungsverzugs.
5.6 Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt,
unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind. Ist der Kunde Unternehmer,
ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt,
wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
6.2 Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne
ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers nicht zulässig.
7. Haftung für Mängel
7.1 Ist der Kunde Verbraucher, haftet der Verkäufer bei Vorliegen eines Mangels
nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine
Einschränkungen ergeben. Der Verbraucher hat offensichtliche Mängel
dem Verkäufer gegenüber innerhalb von zwei Wochen nach Auftreten des
Mangels schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der
vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte.
Das gilt nicht, wenn der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen
oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.
7.2 Ist der Kunde Unternehmer, behält sich der Verkäufer bei Vorliegen eines
Mangels die Wahl der Art der Nacherfüllung vor.
7.3 Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden,
bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden,
begründen keinen Anspruch gegen den Verkäufer. Die Unsachgemäßheit und
Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.
7.4 Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwei Jahre.
Die Frist beginnt mit Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um
Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt.
Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt Ziffer 8.
7.5 Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt.
Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt.
Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt Ziffer 8.
7.6 Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch den Verkäufer nicht.
8. Haftung für Schäden
8.1. Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden,
Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. von Pflichten,
die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks
gefährdet ist sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB).
Insoweit haftet der Verkäufer für jeden Grad des Verschuldens.
8.2 Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen
unserer Erfüllungsgehilfen.
8.3 Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des
Kunden beruhen für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche
innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruchs bzw. bei Schadensersatzansprüchen
wegen eines Mangels ab Übergabe der Sache.
8.4 Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber dem Verkäufer ausgeschlossen oder eingeschränkt ist,
gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer,
Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
9. Reparaturkosten, Kostenvoranschläge
Werden Waren zur Reparatur an den Verkäufer oder eine beauftragte Vertragswerkstatt gesandt
und handelt es sich bei den Mängeln, Schäden oder sonstigen Veränderungen, bzw.
Verschlechterungen der Ware nicht um Sachmängel, welche gesetzliche Gewährleistungsansprüche
oder Garantieansprüche gegen den Hersteller auslösen, sind die anfallenden notwendigen Entgelte
für Kostenvoranschläge, Reparaturen und gleichartige Kosten vom Kunden zu tragen.
10. Widerrufsrecht
Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen
diesen Vertrag zu widerrufen. Unternehmer (§ 14 BGB) haben kein
Widerrufs- und Rückgaberecht gem. § 312g BGB i. V. m. § 355 BGB.
Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt,
die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden können).
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter,
der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Ulrich Schimmack
Kränkelsweg 22
41748 Viersen
Telefon: 02162/353967
Telefax: 02162/816544
Email: info@pro-lift-montagetechnik.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail)
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden,
das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus,
dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts
vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben,
dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen,
an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel,
das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben,
es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;
in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag,
an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,
an uns (Ulrich Schimmack, Kränkelsweg 22, 41747 Viersen) zurückzusenden
oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen,
wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: Pro-LIft-Montagetechnik Ulrich Schimmack e.K. Kränkelsweg 22 41748 Viersen Telefon: 02162/353967 Telefax: 02162/816544 E-Mail: info@pro-lift-montagetechnik.de
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) — Bestellt am (*) / erhalten am (*) — Name des/der Verbraucher(s) — Anschrift des/der Verbraucher(s) — Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
---------------------- (*) Unzutreffendes streichen |
11. Schlussbestimmungen
11.1. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden,
so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die
einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
11.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Viersen ausschließlicher Gerichtsstand
für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar
resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen
allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsschluss
seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder
sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der
Klageerhebung unbekannt ist.
11.3 Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht.
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Urheberrecht/Leistungsschutzrecht
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