Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

der Pro-Lift-Montagetechnik

Inh. Ulrich Schimmack

Gladbacherstraße 189 f

41747 Viersen

 

- im Folgenden „Verkäufer“ genannt

 

1.       Vertragspartner, Anwendungsbereich
1.1.    Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind 
          Herr Ulrich Schimmack, handelnd unter Pro-Lift-Montagetechnik, (im Folgenden als „Verkäufer“ bezeichnet),
          Gladbacherstraße 189 f, 41747 Viersen und der Kunde. Weitere Informationen zu den Kommunikationsdaten 
          finden Sie im Impressum.
1.2.    Alle Lieferungen und Leistungen, die der Verkäufer für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf 
          Grundlage der nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. 
          Die nachfolgenden AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren
          AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben
          ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
          Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren
          AGB abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen.
1.3.    Unsere AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, 
          es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
1.4.    Vertragssprache ist Deutsch.

 

 

2.      Angebot, Annahme und Vertragsschluss 
2.1.   Die Angebote des Verkäufers auf der Internetseite www.pro-lift-montagetechnik.de stellen
         eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen.
2.2.   Durch Anklicken des Buttons [Bestellen] gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab,
         hinsichtlich der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren einen Kaufvertrag zu schließen. 
         Der Kunde erhält daraufhin vom Verkäufer eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung
         per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). 
         Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden stellt noch keine Annahme 
         des Angebots des Kunden dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit der Annahme des 
         Angebots des Kunden durch den Verkäufer durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung
         per E-Mail oder mit der Lieferung der Ware zustande. 
2.3.   Bei der Bestellung über den Onlineshop auf „www.pro-lift-montagetechnik.de“ umfasst
         der Bestellvorgang insgesamt  6 Schritte. Im ersten Schritt wählt der Kunde die gewünschten
         Waren aus und übernimmt die ausgewählte Ware in den Warenkorb. 
         Im zweiten Schritt klickt der Kunde den Warenkorb an und kann dort bei Bedarf die Stückzahl 
         verändern oder Waren vollständig aus dem Warenkorb entfernen. 
         Veränderungen werden durch Anklicken des Buttons [Aktualisieren] übernommen. Nach dem 
         Anklicken des Buttons [Kasse] registriert sich der Kunde im dritten Schritt als bestehender oder neuer Kunde.
         Im vierten Schritt wählt der Kunde die Versandadresse und die Versandoption aus. 
         Im fünften Schritt wählt der Kunde die Rechnungsanschrift und die Zahlungsmethode aus. 
         Am Ende dieses Schritts sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers noch 
         einmal einzusehen und müssen durch den Kunden akzeptiert werden. Im sechsten Schritt
         hat der Kunde noch einmal die Möglichkeit, alle Angaben zu überprüfen,
         bevor er die Bestellung durch Klicken des Buttons [Bestellen] an den Verkäufer absendet.

 

 

3.      Speicherung des Vertragstextes
          Der Vertragstext der Bestellung wird von dem Verkäufer gespeichert. Die Bestelldaten und die 
          AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Die AGB können auch unter der Internetadresse 
          "www.pro-lift-montagetechnik.de" eingesehen, heruntergeladen, ausgedruckt und gespeichert werden.  
          Die vergangenen Bestellungen können im Kunden-Login des Online-Shops unter der Internetadresse
          "www.pro-lift-montagetechnik.de" eingesehen werden.

 

4.         Liefer- und Versandbedingungen 
4.1.      Die Lieferung erfolgt durch Sendung per UPS, DPD, GLS oder Spedition ab Lager an die 
            vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
4.2       Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, 5 Tage nach Zahlungseingang.
4.3       Soweit der Kunde Vorkasse wählt, wird die Ware bei Eingang der Bestellung für den Kunden reserviert, 
            aber erst nach dem Eingang des Geldbetrages auf dem Konto des Verkäufers versandt.
            Soweit der Kunde Vorkasse wählt und der Geldbetrag nicht binnen fünf Tagen auf dem Konto des
            Verkäufers gutgeschrieben ist, kann der Verkäufer das Angebot des Kunden ablehnen. 
            Soweit der Verkäufer an dem Angebot festhält, gelten die im Zeitpunkt der Bestellung genannten
            Lieferfristen nicht mehr. Vielmehr tritt anstelle des ursprünglich angegebenen Lieferzeitpunktes derjenige,
            der zum Zeitpunkt des Geldeingangs beim Verkäufer im Online-Shop für das Produkt ausgewiesen wird.
4.4.      Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Adressangaben korrekt und vollständig angegeben werden. 
            Sollten aufgrund unvollständiger oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten
            bei der Versendung entstehen, wie etwa erneut anfallende Versandkosten,
            hat der Kunde diese zu ersetzen. 
            Sollte die Zustellung der Ware durch das Verschulden des Kunden trotz dreimaligem 
            Auslieferungsversuchs scheitern kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten.
            Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
4.5.      Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt,
            soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
4.6.      Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem 
            Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten.
            In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich vom Verkäufer informiert und ggf. die Lieferung eines 
            vergleichbaren Produkts vorgeschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde
            keine Lieferung eines vergleichbaren Produkts wünscht, wird dem Kunden eine ggf. bereits erbrachte
            Gegenleistung unverzüglich erstattet.
4.7       Soweit der Verkäufer aus Gründen, die er zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung
            unmöglich wird und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung 
            für Schäden ausgeschlossen. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, 
            die der Verkäufer nicht zu vertreten hat (insbesondere höhere Gewalt und Verschulden Dritter o.ä.), 
            verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. 
            Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Zusendung der Bestellbestätigung an,
            ist jede Partei berechtigt, von dem Angebot zurückzutreten.
4.8       Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen 
            Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diesen selbst oder eine 
            empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an 
            eine geeignete Transportperson über. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des 
            zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der
            Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. Der Übergabe steht es dabei gleich,
            wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

 

 

5.         Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten
5.1.      Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige
            Preisbestandteile und verstehen sich zuzüglich Versandkosten. 
5.2.      Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. 
            Sie sind über die Seite „Liefer- und Versandkosten“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges 
            gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen. 
            Bei der Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 9,80 € fällig, 
            die der Zusteller vor Ort erhebt. 
5.3       Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Nachnahme oder Paypal.
5.4       Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt der Verkäufer dem Kunden die Bankverbindung 
            in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf das Konto des 
            Verkäufers zu überweisen. Für die Zahlung über PayPal wird der Kunde nach Ausführung 
            der Bestellung direkt zu PayPal weitergeleitet. Bei einer Zahlung per Lastschrift hat der Kunde
            ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels
            Kontodeckung oder aufgrund von falsch übermittelten Daten der Bankverbindung entstehen.
5.5       Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend des Zahlungsverzugs.
5.6       Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, 
            unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind. Ist der Kunde Unternehmer, 
            ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, 
            wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

 

6.         Eigentumsvorbehalt
6.1       Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
6.2       Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, 
            Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne
            ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers nicht zulässig.

 

 

7.         Haftung für Mängel
7.1       Ist der Kunde Verbraucher, haftet der Verkäufer bei Vorliegen eines Mangels
            nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine 
            Einschränkungen ergeben. Der Verbraucher hat offensichtliche Mängel 
            dem Verkäufer gegenüber innerhalb von zwei Wochen nach Auftreten des
            Mangels schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der 
            vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. 
            Das gilt nicht, wenn der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen 
            oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.
7.2       Ist der Kunde Unternehmer, behält sich der Verkäufer bei Vorliegen eines 
            Mangels die Wahl der Art der Nacherfüllung vor.
7.3       Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden,
            bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, 
            begründen keinen Anspruch gegen den Verkäufer. Die Unsachgemäßheit und
            Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.
7.4       Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwei Jahre. 
            Die Frist beginnt mit Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um 
            Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt. 
            Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt Ziffer 8.
7.5       Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. 
            Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt. 
            Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt.
            Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt Ziffer 8.
7.6       Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch den Verkäufer nicht.

 

 

8.         Haftung für Schäden
8.1.      Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe
            Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, 
            Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. von Pflichten,
            die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks
            gefährdet ist sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). 
            Insoweit haftet der Verkäufer für jeden Grad des Verschuldens. 
8.2       Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen 
            unserer Erfüllungsgehilfen.
8.3       Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des
            Kunden beruhen für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche
            innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruchs bzw. bei Schadensersatzansprüchen
            wegen eines Mangels ab Übergabe der Sache.
8.4       Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber dem Verkäufer ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, 
            gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, 
            Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

 

 

9.         Reparaturkosten, Kostenvoranschläge
            Werden Waren zur Reparatur an den Verkäufer oder eine beauftragte Vertragswerkstatt gesandt
            und handelt es sich bei den Mängeln, Schäden oder sonstigen Veränderungen, bzw. 
            Verschlechterungen der Ware nicht um Sachmängel, welche gesetzliche Gewährleistungsansprüche
            oder Garantieansprüche gegen den Hersteller auslösen, sind die anfallenden notwendigen Entgelte
            für Kostenvoranschläge, Reparaturen und gleichartige Kosten vom Kunden zu tragen.

 

 

10.       Widerrufsrecht
            Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen
            diesen Vertrag zu widerrufen. Unternehmer (§ 14 BGB) haben kein 
            Widerrufs- und Rückgaberecht gem. § 312g BGB i. V. m. § 355 BGB.
            Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB
            (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, 
            die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen
            Tätigkeit zugerechnet werden können).

 

WIDERRUFSBELEHRUNG

 

Widerrufsrecht

Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen

Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter,

der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

            Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

Ulrich Schimmack

            Gladbacher Straße 189 f

            41747 Viersen

            Telefon: 02162/353967

            Telefax: 02162/816544

            Email: info@pro-lift-montagetechnik.de

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail)

über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden,

das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus,

dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts

vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

 

            Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,

einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben,

dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,

günstigste Standardlieferung gewählt haben),

unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen,

an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel,

das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben,

es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;

in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag,

an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,

an uns (Ulrich Schimmack, Gladbacher Straße 189 f, 41747 Viersen) zurückzusenden

oder zu übergeben.

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen,

wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,

Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

 

 

 

Muster-Widerrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

An:

Ulrich Schimmack

Gladbacherstraße 189 f

41747 Viersen

Telefon: 02162/353967

Telefax: 02162/816544

E-Mail: info@pro-lift-montagetechnik.de

 

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über   

     den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

— Bestellt am (*) / erhalten am (*)

— Name des/der Verbraucher(s)

— Anschrift des/der Verbraucher(s)

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

  • Datum

 

 

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(*) Unzutreffendes streichen

 

 

 

11.       Schlussbestimmungen
11.1.    Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden,
            so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die 
            einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
11.2     Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder 
            öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Viersen ausschließlicher Gerichtsstand
            für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar 
            resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen 
            allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsschluss
            seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder
            sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der
            Klageerhebung unbekannt ist.
11.3     Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. 
            Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

 

Urheberrecht/Leistungsschutzrecht

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